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Poldo: Demokratisches Sachsen?

• ab 19:00 vegane Vokü

Die Meldungen aus Sachsen aus 2011 wirkten für viele Menschen, die nicht dort wohnen, ein bisschen, als kämen sie von einem sehr weit entfernten Stern.

In regelmäßigen Abständen wurden Dinge bekannt, die jeweils einzeln früher zum Rücktritt von Ministern geführt hätten. Eine flächendeckende Funkzellenabfrage, §129-Verfahren, die Durchsuchung eines Pfarrers, Aberkennung der Immunität eines Fraktionsvorsitzenden wegen Rädelführerschaft: umfassende Kriminalisierung von Protesten gegen Nazis, und zwar weit bis in die "Mitte der Gesellschaft". Offline-Überwachung und -Drangsalierung sind in Sachsen Alltag.

Der Beitrag von Anne Roth (beim 28. Chaos Communication Congress) gibt einen Überblick über den Stand der Dinge und warnt davor, sich (außerhalb Sachsens) gemütlich schaudernd zurückzulehnen. Denn: Wenn Sachsen damit durchkommt, setzt das Maßstäbe für andere Bundesländer.

Wir zeigen den Mitschnitt "Sachsen dreht frei" und geben Infos zum geplanten Naziaufmarsch und den Gegenaktivitäten in Dresden 2012.

• www.youtube.com/watch?v=xVo22OJoyyw
• ww.dresden-nazifrei.com